Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 15.07.2012

Geltung

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Produkte von RempeWeb und im Auftrag handelnden Personen, die keine eigenen Geschäftsbedingungen veröffentlicht haben.

Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist stets die schriftlich festgelegte Leistungsbeschreibung. Änderungen der Leistungsbeschreibungen können jederzeit durch alle Vertragspartner vorgeschlagen werden, bedürfen jedoch allseitiger Zustimmung und können Auswirkungen auf Leistungszeiträume und Vergütungen mit sich bringen.

Ansprechpartner

Alle Vertragsparteien benennen einen Ansprechpartner, der berechtigt ist, Erklärungen für ihn abzugeben und sämtliche Entscheidungen zu fällen, die den Vertragsgegenstand betreffen.

Vergütung

Die Vergütung für Leistungen von RempeWeb erfolgt je nach Angebot über eine Pauschale oder Stundenabrechnung. Dabei gelten die auf der Rechnung vermerkten Zahlungsziele. Diese belaufen sich in der Regel auf 14 Tage nach Rechnungsstellung. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel direkt im Anschluss an die Leistungsabnahme. Bei längerfristigen Projekten kann eine Zwischenrechnung vereinbart werden.

Datenschutz

Die für die Erbringung von Leistungen notwendigen Daten werden von RempeWeb mit höchster Sorgfalt behandelt und unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben. Nach Leistungserbringung werden die Daten, soweit nicht anders gewünscht, gelöscht.

Abrechnungsbezogene Daten müssen innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen aufbewahrt werden.

Die Erhebung von statistischen Daten oder Nennung von Projekt- bzw. Kundendetails gegenüber Dritten erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung der Beteiligten.

Abnahme

Die Leistungsabnahme erfolgt nach Leistungserbringung durch eine Überprüfung der von allen Parteien vereinbarten Qualitäts- und Funktionskriterien. Sollten nicht alle Punkte der Überprüfung standhalten, erlaubt sich RempeWeb eine einwöchige Korrekturfrist. Ist eine Korrektur in dieser Frist nicht zu leisten, muss das Vertragsziel neu verhandelt werden. Dabei ist die Möglichkeit einer Alternativlösung einem Vergütungsabzug vorzuziehen.

Werden bei der Abnahme weitere, nicht in der ursprünglichen Leistungsbeschreibung enthaltene Anforderungen spezifiziert, müssen diese mit einem separaten Vertrag beauftragt werden.

Leistungsverzug

Verzug des Kunden

Kann ein Kunde Informationen oder Inhalte nicht bis zum vereinbarten Zeitpunkt liefern, behält sich RempeWeb vor Projekttermine, die mit der Verarbeitung dieser Daten zusammenhängen, in Rücksprache mit dem Kunden zu verschieben.

Verzug bei RempeWeb

Sollte RempeWeb aus nicht nachvollziehbaren Gründen in nicht tolerierbaren Projektverzug kommen besteht ein Vertragskündigungsrecht des Kunden.

Mängel

Vertragliche Mängel

Können einzelne Vertragsgegenstände durch RempeWeb nicht erfüllt werden, versucht RempeWeb eine Alternative anzubieten. Ist dies nicht möglich oder nicht für den Vertragspartner zufriedenstellend, ist eine verhältnismäßige Minderung der Vergütung anzusetzen.

Gewährleistung

Nach abschließender Abnahme der Leistungen durch den Vertragspartner gewährt RempeWeb eine begrenzte Gewährleistungsfrist von einem Monat für Nachbesserungen im Rahmen der vereinbarten Leistungsanforderung.

Nutzungsrechte

Exklusivnutzungsrechte

Wenn nichts anderes Vereinbart wurde überträgt RempeWeb alle Nutzungsrechte, für im Rahmen des Autrags erstellte Kreativinhalte wie Bilder oder Videos, dem Auftraggeber. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, behalten wir uns allerdings das Recht vor, ähnliche Inhalte weiterhin kommerziell zu nutzen.

Kommerzielle Wiederverwertung

Kommerzielle Wiederverwertung von Kreativinhalten ist nur durch explizite genehmigung zulässig.

Zahlungsverzug

Gerät der Auftraggeber gegenüber RempeWeb in Zahlungsverzug, behält sich RempeWeb vor, Mahngebühren und Verzugszinsen mit 5 Prozentpunkten über dem aktuellen Basiszinssatz für Privatkunden und 8 Prozentpunkten über dem aktuellen Basiszinssatz für Unternehmen zu erheben.

Haftung

Bei einer durch grober Fahrlässigkeit verursachte Schädigung des Kunden haftet RempeWeb im vollen Umfang des Schadens, jedoch maximal in der Summe des Leistungsumfangs.

Bei einem von der RempeWeb verschuldeten Datenverlust beläuft sich die Haftung ausschließlich auf die Kosten der Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer angemessenen und regelmäßigen Sicherung der Daten verloren gegangen wären.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist 44782 Bochum, Deutschland.

Sonstiges

Werden einzelne Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die ihrem ursprünglichen Zweck am nächsten kommen. Gerichtstand für alle vertraglichen oder mit dem Vertrag in Zusammenhang stehende Ansprüche ist Bochum.

Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.